Instrumente zur Vermeidung von Preisanstiegen beim BGE
1. 🏠 Mietpreisbremse & Mietdeckel
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Was es ist: Gesetzliche Begrenzung der maximal erlaubten Mieterhöhung.
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Wie es hilft: Verhindert, dass Eigentümer „automatisch“ die Miete erhöhen, weil „eh mehr Geld im Umlauf“ ist.
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Verschärfte Variante: Einführung eines echten Mietendeckels in angespannten Märkten (z. B. Berlin, München).
2. ⚡ Regulierte Energiepreise & Grundkontingente
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Was es ist: Staatlich garantierter Preis für einen Basisverbrauch an Strom, Gas, Wärme (z. B. 1000 kWh/Jahr zu Fixpreis).
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Wie es hilft: Energie bleibt im Grundbedarf bezahlbar, auch bei Marktverwerfungen.
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Optional: Sozialtarife oder progressive Preisskalen für Vielverbraucher.
3. ☎️ Grundversorgung für Telefon & Internet
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Was es ist: Gesetzlich garantierter günstiger Basistarif für Telefonie und Internet (z. B. 10–15 €/Monat).
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Wie es hilft: Sicherstellung digitaler Teilhabe trotz allgemeiner Preissteigerungen.
4. 🧾 Preisaufsichtsbehörden / Kartellwächter stärken
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Was es ist: Schärfere Marktüberwachung durch das Bundeskartellamt, Landesämter oder eine neue „BGE-Preiswächterstelle“.
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Wie es hilft: Anbieter, die systematisch Preise ohne sachliche Grundlage erhöhen, werden sanktioniert.
5. 🏗️ Wohnungsbau-Offensive (Angebotsausweitung)
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Was es ist: Staatlich geförderter und ggf. kommunaler Wohnungsbau.
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Wie es hilft: Mehr Angebot = weniger Preisdruck. Klassischer Marktmechanismus.
6. 📈 Indexierte Preisbindung
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Was es ist: Bestimmte Preise (z. B. Mieten, Energie) dürfen nur in Relation zur Inflation oder dem lokalen Durchschnittseinkommen steigen.
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Wie es hilft: Verhindert „hausgemachte“ Preisblasen in BGE-Zeiten.
💬 Fazit
Ein BGE braucht preispolitische Flankierung, sonst profitieren am Ende nicht die Menschen, sondern die Anbieter. Ohne Schutzmaßnahmen würden steigende Fixkosten das Grundeinkommen schnell auffressen wie Motten den Mantel.
➡️ Stichworthafte Maßnahmenkombination:
🔐 Mietdeckel + ⚡ Energiegrundtarif + 📞 Digital-Grundversorgung + 🕵 Kartellaufsicht + 🏗 Angebotsausweitung
Wenn du magst, kann ich dir auch ein fiktives Gesetzespaket oder eine Modellrechnung erstellen, wie das mit einem konkreten BGE (z. B. 1.200 €/Monat) aussehen könnte – mit Preisbremse inklusive.
